Toshiba hat am 4. Juli Klage gegen die EDD Bizz GmbH wegen Patentverletzung und Verstoß gegen Lizenzbedingungen eingereicht, berichten Mediendienste.
Die Klägerin beantragte, laut Mitteilung des Unternehmens, eine einstweilige Verfügung, mit der EDD die Herstellung von DVD-Videos in Deutschland untersagt wird. Gleichzeitig bekam EDD die Entscheidung zugestellt, dass es für seine Verletzung von Toshibas DVD-Patenten für Schadensersatz haftbar gemacht wird. Den Angaben zufolge habe EDD keine Lizenzvereinbarungen mit Toshiba oder der DVD6C-Lizenzgruppe abgeschlossen und in Deutschland ohne Genehmigung die Herstellung und den Verkauf von DVD-Videos betrieben.
Die Klägerin beantragte, laut Mitteilung des Unternehmens, eine einstweilige Verfügung, mit der EDD die Herstellung von DVD-Videos in Deutschland untersagt wird. Gleichzeitig bekam EDD die Entscheidung zugestellt, dass es für seine Verletzung von Toshibas DVD-Patenten für Schadensersatz haftbar gemacht wird. Den Angaben zufolge habe EDD keine Lizenzvereinbarungen mit Toshiba oder der DVD6C-Lizenzgruppe abgeschlossen und in Deutschland ohne Genehmigung die Herstellung und den Verkauf von DVD-Videos betrieben.
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